Presseberichte
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Umgehung ist weiter umstritten
Neumarkter Tagblatt 09.05.09
Umgehung: Letzte Ausfahrt Bürgerbegehren
politik Interessensgemeinschaft "Lebendiges Seubersdorf"
informierte in Daßwang über ihre Ziele.
Seubersdorf/Dasswang. Die Gegner befürchten deutlich mehr Durchgangsverkehr, die
Befürworter hoffen auf ein Gewerbegebiet in Seubersdorf. Beim Infoabend der
Mutter-Kind-Gruppe Daßwang und der Interessengemeinschaft (IG) "Lebendiges
Seubersdorf" über die geplante Seubersdorfer Umgehung waren die kritischen
Stimmen in der Überzahl.
Erwin Nutz und Dietmar Müller, die Sprecher der nach eigenen Angaben
mittlerweile 300 Mitglieder starken IG, beriefen sich auf Prognosen des Baumts
Regensburg. Danach würde nach dem Bau der Umgehung der Verkehr und die Zahl der
Lastwagen im Jahr 2020 auf der neuen B 8 bis zum Kreisverkehr doppelt so hoch
sein wie ohne die Umgehung.
Deshalb, so die IG-Sprecher, würde auch der Durchgangs- und Schwerverkehr in
Daßwang deutlich mehr werden. Grund für die Zunahme sei, dass nach der Umfahrung
des Nadelöhrs Eisenbahnbrücke die B 8 als Ausweichstrecke für die Autobahn
angesichts steigender Belastung der A 3 und ebenfalls steigender Mautgebühren
deutlich attraktiver werde.
Gemeinderat Lorenz Gatzhammer und Alwin Semmler verteidigten ihre Zustimmung zu
der Planung im Gemeinderat. Der 3. Bürgermeister sagte, dass nur wenige Lkw die
B 8 wegen des Nadelöhrs nicht nutzen würden. Deshalb rechne er auch nicht mit
einer spürbaren Zunahme des Verkehrs in Daßwang. Seine Zustimmung begründete er
mit der Hoffnung, Seubersdorf mit der Umgehung für Gewerbeansiedlungen
interessanter zu machen. "Wir haben dann die Möglichkeit Arbeitsplätze für die
ganze Gemeinde zu schaffen", sagte Semmler.
Als Strecke für Mautflüchtlinge sei die B 8 angesichts des Zeitverlusts und des
höheren Treibstoffverbrauchs ohnehin nicht interessant, wie sich nach Einführung
der Maut gezeigt habe. "Wegen niedrigerer Lohn- und Spritkosten von
ausländischen Speditionen rentiert sich der Umweg dann schon", hielt ihm das
Daßwanger IG-Mitglied Richard Mehringer entgegen.
Kreisrat André Radszun vertrat die Auffassung, dass lediglich die Anwohner der
Seubersdorfer Ortsdurchfahrt und drei bis vier Unternehmer von der Umgehung
profitieren würden. Alle anderen seien auf der Verliererseite. Nachdem es keinen
sechsspurigen Ausbau der A 3 zwischen Nürnberg und Regensburg auf absehbare Zeit
geben werde, nehme der Verkehr auf der B 8 deutlich zu. Die Chance auf ein
Gewerbegebiet schätze er angesichts besser gelegener Konkurrenz in Parsberg und
Velburg sehr gering ein.
"Daßwang wird um ein Vielfaches stärker belastet mit der Umgehung", zeigte sich
Gemeinderat Josef Schlief überzeugt. Für den Bau gebe es nur sehr wenige
Argumente. Nachteile durch die zusätzlichen Laster hätten aber alle
Seubersdorfer, die mit dem Auto nach Neumarkt müssten.
Kritisiert wurde auch die nach Ansicht der IG überhastete Abstimmung im
Gemeinderat. "Die Art und Weise war nicht richtig", räumte Lorenz Gatzhammer
ein. Allerdings glaube er nicht, dass die Entscheidung nun anders ausfallen
würde.
Auf Nachfrage Gatzhammers nach den Zielen der IG sagte Erwin Nutz, der
effektivste Weg zur Verhinderung der Umgehung wäre ein neuer
Gemeinderatsbeschluss gegen die Planung. Als letzten Ausweg gebe es ein
Bürgerbegehren. "Deshalb informieren wir die Bürger aller Ortsteilen über unsere
Argumente", sagte Nutz. (tp)
Neumarkter Tagblatt 19.02.09
Kritik an Umgehung
Bund Naturschutz Dr. Josef Guttenberger spricht auf
der Jahresversammlung
verschiedene Straßenbauprobleme an.
VELBURG. Während der Jahresversammlung der Kreisgruppe im Bund Naturschutz (BN)
hat der Kreisvorsitzende Dr. Josef Guttenberger auch viele
Infrastruktur-Probleme, insbesondere Probleme im Straßenbau und beim Bau von
Ortsumgehungen, angesprochen. Im anschließenden Referat von Landrat Albert
Löhner ging dieser auf diese Probleme ein. Bei Ortsumgehungen sei die Obergrenze
9000 Fahrzeuge pro Tag. Als ein "Prestigeprojekt" der Stadt Neumarkt nannte Dr.
Guttenberger die sogenannte "zweite Ausfahrt für Neumarkt" an der A 3. Dabei
werde missachtet, dass es nur über ein übergeordnetes Planungsverfahren möglich
sei, ob man diese Ausfahrt brauche. Ein weiterer Problemfall sei die geplante
Ortsumgehung in Seubersdorf. "Eine Umgehung, die niemand braucht", sagte Dr.
Guttenberger.
Landrat Löhner erläuterte allgemein die Spannungsfelder, die es immer geben
werde zwischen einer Regionalentwicklung, den Kommunen und verschiedenen
Verbänden. Im Landkreis Neumarkt, betonte der Landkreischef, sei man seit 2006
bemüht, auf der Grundlage der Agenda 21 eine nachhaltige Regionalentwicklung zu
gestalten. "Unser Lebensstil ist typisch für eine Marktökonomie, nämlich ,Zeit
ist Geld', bei der allerdings das Ziel Menschlichkeit fehlt", sagte Löhner. Der
Gegensatz sei die Selbstversorgungsökonomie, nämlich eine nachhaltige
Maximierung der regionalen Versorgung. Das führe zu systemischen Konflikten. Der
Versuch, mit den Verbänden, wie dem BN, zusammen zu arbeiten, habe sich als
Vorteil heraus gestellt. Die zivile Gesellschaft sei nämlich der einzige
Hoffnungsträger in die Zukunft.
Konkret zu den Problemen mit Umgehungen meinte Löhner, dass man diese erst bauen
sollte, wenn fest stehe, dass sie dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung dienen.
Für den Landrat gibt es Grenzen. Er sagte: "Für mich wäre eine Umgehung erst
dann erforderlich, wenn mehr als 9000 Fahrzeuge täglich durch einen Ort fahren,
denn es entstehen nur neue Betroffenheiten". (pgt)
Neumarkter Nachrichten 11.03.09

Neumarkter Tagblatt 19.02.09
Grüne wollen Konzept
Verkehr Kreistagsfraktion prangert die Tendenz zum
Bau von immer mehr Umgehungsstraßen an.
LANDKREIS. Die Grünen fordern ein Verkehrskonzept für den Landkreis Neumarkt. Es
soll alle Mobilitätsformen beinhalten. Straßen und Schienen müssen gleichermaßen
berücksichtigt werden. Kreissprecherin Gabriele Bayer spricht von
Schildbürgerstreichen, wenn sie an die Aktivitäten bei den "neuerdings so
gepriesenen" Umgehungen denkt.
Kreisrat Dr. Roland Schlusche klagte, dass überall Umgehungen geplant werden,
aber sich niemand Gedanken über ein ganzheitliches Verkehrskonzept für den
Landkreis Neumarkt macht.
Gabriele Bayer fordert einen "Verkehrsgipfel" für den Landkreis Neumarkt. Es
müsse geklärt werden, wie der Verkehr in diesem Kreis langfristig reduziert
werden könne anstatt immer neue Straßen zu bauen. Mit Umgehungsstraßen werde das
Problem des hohen Verkehrsaufkommens nur verlagert, nicht gelöst. Gabriele Bayer
forderte außerdem, dass die Planungen in ein Raumordnungsverfahren münden
müssen.
"Bauchschmerzen bereiteten" den Grünen die Unterhaltungskosten für die vielen
Straßen im Landkreis. Angesichts des Schuldenberges, der sich in Deutschland
auftue, sollte versucht werden, so wenig neue Straßen wie möglich zu bauen. Neue
Straßen sind laut Bayer klassische "Euro-Gräber". Es würden hohe Summen an
Steuergelder verbraten, damit "unverbesserliche" Autofahrer und Firmen, die die
Autobahnmaut umgehen wollen und ihre Lager auf die Straße verlagern,
Das Geld des Investitionspaketes könnte laut Kreisrat Erwin Ehemann sinnvoller
eingesetzt werden. Zum Beispiel bei der Altbausanierung. Hier könnte man
Passivhaus-Standard mit den Geldern anstreben.
Neumarkter Nachrichten 11.02.09

Neumarkter Tagblatt 13.02.09 Leider hat die Mittelbayerische
Zeitung den Bericht nicht wie gewünscht veröffentlicht (Text gekürzt, kein
Foto).
Gemeinschaft wächst weiter
Seubersdorf. Die Interessengemeinschaft Lebendiges Seubersdorf hat mit Richard
Mehringer das 250.Mitglied empfangen - Dietmar Müller überreichte ihm dazu eine
Urkunde. "Seit das Thema Umgehungsstraße mehr und mehr öffentlich diskutiert
wird, begreifen die Bewohner von Daßwang und Batzhausen, dass vor allem sie die
Leidtragenden sind und schließen sich bei uns an", erklärte Müller. Die
Interessengemeinschaft rechne mit zahlreichen weiteren Mitgliedern. (mz)
Neumarkter Nachrichten 28.11.08

Neumarkter Tagblatt 20.11.08
Die Umgehung bleibt in der Kritik
Straßenbau Interessengemeinschaft
überlegt, wie sie gegen den Beschluss der Gemeinderats vorgehen kann.
Seubersdorf. Die Interessengemeinschaft "Lebendiges Seubersdorf"
hat bei einer Versammlung das Vorgehen der Gemeinde bezüglich der sofortigen
Abstimmung im Anschluss an die Informationsveranstaltung am 30.Juni kritisiert:
Bei einer solchen Baumaßnahme hätten zuvor alle Bürger ausreichend informiert
werden müssen, waren sich die Mitglieder einig.
Außerdem wies Dietmar Müller darauf hin, dass ein Spediteur bei einer
Veranstaltung im Oktober in Batzhausen gesagt habe, dass viele Lkw-Fahrer diese
neue Umgehung nutzen würden, um keine Maut zahlen zu müssen - in der Folge
müssten Bürger eine wesentlich höhere Verkehrsbelastung ertragen. Außerdem wies
er auf "die mangelhafte Wirkung" von Lärmschutzwänden am Beispiel der Bahnlinie
hin.
Anschließend erklärte Rechtsanwalt Dr. Matthias Ruckdäschel aus Regensburg, dass
mit der Zustimmung des Gemeinderats nichts entschieden sei. Der Beschluss des
Gemeinderats sei nötig gewesen, damit das Straßenbauamt in die konkrete Planung
einsteige. Wenn die Pläne erstellt seien, beginne das
Planfeststellungsverfahren, in dem die Einwände erörtert und abgewogen würden.
Erst dann folge der Planfeststellungsbeschluss, gegen den man Klage erheben
könne.
Momentan befinde man sich in der Phase, in der sich jeder einzelne Betroffene
überlegen sollte, welche Einwendungen er erheben wolle. Nach der einmonatigen
Planauslegung bei der Gemeinde, die öffentlich bekannt gemacht werden müsse,
könnten diese Einwendungen innerhalb von zwei Wochen abgegeben werden.
Zum Abschluss der Veranstaltung bedauerten die Vertreter der
Interessengemeinschaft, dass bei der Auseinandersetzung um die Umgehung bereits
"das Gebot der Fairness auf der Strecke" geblieben sei. "Mehreren unserer
Mitglieder wurde bereits mit geschäftlichen und persönlichen Nachteilen
gedroht", sagte Nutz. (mz)
Pressebericht hier ungekürzt und im Original
Bei der letzten Mitgliederversammlung
der Interessengemeinschaft "Lebendiges Seubersdorf" konnte Dietmar Müller 57
Mitglieder begrüßen. Unter den Anwesenden waren auch Mitglieder aus den
Ortsteilen Batzhausen, Daßwang, Krappenhofen, Schnufenhofen und Freihausen.
Derzeit hat die Interessengemeinschaft 207 Mitglieder.
Rückblickend wurde insbesondere das
Vorgehen der Gemeinde bezüglich der sofortigen Abstimmung im Anschluss an die
Informationsveranstaltung am 30. Juni 2008 kritisiert. Es war die einhellige
Meinung der Anwesenden, dass bei einer derart einschneidenden Baumaßnahme zuvor
die Bürger in allen Orteilen ausreichend informiert hätten werden müssen. In der
Diskussion hätte man das Für und Wider abwägen können. Außerdem wies Müller
darauf hin, dass ein örtlicher Spediteur in der Veranstaltung in Batzhausen am
17.10.2008 sich dahingehend äußerte: Viele LKW-Fahrer werden diese neue Umgehung
zur Mautvermeidung nutzen und die Folge wird sein, dass die Bürger eine
wesentlich höhere Verkehrsbelastung zu ertragen haben. Auch auf die mangelhafte
Wirkung von Lärmschutzwänden wurde am Beispiel der Bahnlinie hingewiesen.
Anschließend referierte der von der
Interessengemeinschaft beauftragte Rechtsanwalt Dr. Ruckdäschel von der
Anwaltskanzlei Schlachter & Kollegen in Regensburg zum rechtlichen Sachstand der
Umgehung. Er wies darauf hin, dass mit der Zustimmung des Gemeinderats noch
nichts entschieden ist. Der Beschluss des Gemeinderats war dazu notwendig, dass
das Straßenbauamt in die konkrete Planung der Umgehung einsteigt. Wenn die Pläne
erstellt sind, beginnt das Planfeststellungsverfahren, in dem dann die
Einwendungen der Betroffenen und die Stellungnahmen der Fachbehörden erörtert
und abgewogen werden. Erst dann folgt der Planfeststellungsbeschluss, gegen den
man Klage erheben kann.
Momentan befinde man sich in der Phase,
in der sich jeder einzelne Betroffene überlegen sollte, welche Einwendungen er
erheben will. Nach der einmonatigen Planauslegung bei der Gemeinde, die
öffentlich bekannt gemacht werden muss, kann man diese Einwendungen innerhalb
von zwei Wochen erheben. Wichtig dabei ist, dass jeder Einzelne seine Bedenken
rechtzeitig darlegt, denn nur fristgerecht erhobene Einwendungen werden im
Verfahren berücksichtigt und können eventuell zu einer Versagung der
Plangenehmigung für die Umgehung führen. "Jeder, der Hilfestellung bei der
Formulierung der Einwände benötigt, kann sich an die Interessengemeinschaft
wenden", teilte Erwin Nutz ergänzend mit.
Zum Abschluss der Veranstaltung
bedauerten die Vertreter der Interessengemeinschaft, dass bei der
Auseinandersetzung um die Umgehung bereits das Gebot der Fairness auf der
Strecke geblieben sei. „Mehreren unserer Mitglieder wurde bereits mit
geschäftlichen und persönlichen Nachteilen gedroht“, sagte Nutz.
Neumarkter Tagblatt 12.11.08
Umgehung:
"Alles offen"
Die geplante Seubersdorfer Umgehung ist äußerst umstritten. Die Gegner haben
sich im Mai diesen Jahres zur Interessengemeinschaft "Lebendiges Seubersdorf"
zusammengeschlossen, die mittlerweile knapp 200 Mitglieder zählt. Sprecher Erwin
Nutz stört bei der aktuellen Diskussion, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck
entstanden sei, die Umgehung sei bereits beschlossene Sache.
Herr Nutz, wie ist der aktuelle Stand in Sachen Umgehung Seubersdorf?
Um eines klarzustellen. Die Umgehung befindet sich derzeit lediglich in der
Planungsphase. Die Entscheidung, ob gebaut wird oder nicht, trifft weder der
Gemeinderat noch die Regierung, sondern sie fällt beim
Planfeststellungsverfahren.
Hier würde falsch zitiert richt ist:
trifft weder der Gemeinderat,
sondern die Entscheidung trifft die Regierung nach dem
Planfeststellungsverfahren.
Wann rechnen Sie mit der Eröffnung des Verfahrens und was planen Sie?
Ich gehe davon aus, dass die Planfeststellung in den nächsten Monaten beginnen
wird. Wir bereiten uns natürlich mit juristischem Beistand darauf vor und Sie
können davon ausgehen, dass es mehrere Einwendungen von betroffenen Bürgern
gegen die Planung geben wird.
Was
werden dabei die Hauptargumente gegen die Umgehung sein?
Zum einen sind wir der Meinung, dass es sich bei der Planung gar nicht um eine
wirkliche Umgehung Seubersdorfs handelt, sondern der Verkehr lediglich von der
Ortsmitte an den Ortsrand verlegt wird. Zum anderen führt die geplante Trasse
direkt an einer Wohnsiedlung vorbei und an einem Bereich, der im
Flächennutzungsplan zur Wohnbebauung ausgewiesen ist.
Hat die geplante Umgehung aus ihrer Sicht gar keine positiven Aspekte?
Was den Schwerlastverkehr in der Ortsmitte von Seubersdorf angeht, würde die
Umgehung schon eine Entlastung bringen. Die Zahl von derzeit 53 Lastern würde
halbiert. Allerdings sind für die Umgehung vom Straßenbauamt 410 Laster pro Tag
prognostiziert. Für die Umwelt und die künftigen Anlieger ist deshalb und wegen
der dann möglichen höheren Geschwindigkeit allerdings mit einer deutlich höheren
Schadstoff- und Lärmbelastung zu rechnen.
Würde
nicht auch Schnufenhofen von einer Umgehung profitieren?
Wie hoch die Belastung durch den Schwerlastverkehr dort ist, wissen wir nicht
genau. Wir würden aber gerne zusammen mit den Schnufenhofenern die Belastung
ermitteln, damit wir exakte Zahlen haben. Außerdem leuchtet es uns nicht ein,
dass die Laster in Schnufenhofen ein Riesenproblem sind, die gleichen Laster in
Daßwang aber nicht.
Nicht zuletzt befürchten Sie ja auch Einbußen bei der Seubersdorfer
Geschäftswelt, wenn der Verkehr nicht mehr durch die Ortsmitte fließt.
Wir sind davon überzeugt, dass die Umgehung in ihrer jetzigen Form der
geschäftlichen Entwicklung in Seubersdorf den Rest geben würde. Angesichts der
Tatsache, dass für Seubersdorf selbst von einer Verkehrsentlastung nicht viel zu
spüren sein wird, wollen wir die Planung mit allen Mitteln verhindern.
Was ist aus Ihrer Sicht das
letzte Mittel?
Das wäre aus unserer Sicht ein Bürgerbegehren. Interview: Peter Tost